Wahlen in Portugal

Am vergangenen Sonntag fanden zeitgleich mit den Bundestagswahlen in Deutschland auch die Eleições Legislativas in Portugal statt.

Eleições Legislativas 27 Setembro 2009

Das vorläufige  Ergebnis der Wahl steht online zur Verfügung. Trotz hoher Verluste von rund 8 % bleibt die sozialistische Regierungspartei PS mit einem vorläufigen Wahlergebnis von 36 % stärkste Kraft. Der amtierende Premierminister José Sócrates konnte sich somit gegen die Kandidatin der konservativen PSD Manuela Ferreira Leite durchsetzten. Diese sah als Weg aus der Finanzkrise, die auch Portugal hart getroffen hat, vor allem einen rigiden Sparkurs vor. Die PS hingegen warb mit verstärkten Investitionen in die Infrastruktur, die vor allem den Anschluss an das Nachbarland Spanien fördern sollten.

Nach dem vorläufigen Wahlergebnis sieht es so aus als sei eine linke Mehrheit unter Führung der PS nur durch eine Dreierkoalition mit dem Wahlbündnis PEV-PCP und dem Linksblock  B.E. möglich, diese wird allerdings von den betroffenen Parteien noch nicht befürwortet. Auch eine große Koalition wurde von beiden Seiten ausgeschlossen. Die Onlineausgabe der portugiesischen Tageszeitung Público berichtet heute in dem Artikel „Sócrates repete estratégia de governação à vista de António Guterres“ über die Möglichkeit einer Minderheitenregierung, in der sich Sócrates seine Partner je nach Thema zusammensuchen müsste. Auch wenn Portugal sich am Sonntag klar für einen linken Kurs entschieden hat, bleiben die Verhandlungen weiterhin spannend.

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